Posts

Es werden Posts vom Dezember, 2011 angezeigt.

VorratsDatenSpeicherung - Perfect Tool in a Perfect World

Bild
Das Bundesverfassungsgericht hat sich im März 2010 kritisch zur Vorratsdatenspeicherung geäußert und in seiner Entscheidung die getroffene deutsche Regelung verworfen. Jetzt erhöht sich der Druck der EU und deutscher Law&Order-Politiker auf die Regierung, eine Neuregelung soll schnell erfolgen.
Diese Befürworter übersehen einen Kernpunkt, der nicht einfach durch eine Neufassung aus der Welt geschafft wird. Vor allem fehlte dem BVerfG ein grundlegendes Rechtsprinzip, der Richtervorbehalt. Aber selbst wenn diese Forderungen des BVerfG erfüllt würden, die Tendenzen bei der Besetzung der Richterstellen gefährden die Gewaltenteilung und die Kontrolle bereits jetzt und im Vorfeld der VDS. Wenn man zukünftig nur per-ordre-de-Mufti-Richter antrifft oder solche die sich in der Hierarchie verstecken oder unter den Beförderungsknuten ducken, dann nützt auch ein eingefügter Richtervorbehalt nichts mehr, dann haben wir wieder eine politische Justiz und Datenverwendung nach Gutdünken.
In einem…

Karikatur im "The Idependent"

Bild
Der The Independent hat eine Karikatur über das englische Befinden bezüglich Europa veröffentlicht. 
Diese Bild von Peter Schrank funktioniert auf mehreren Ebenen - einfach mal genau betrachten und sich überlegen welche Fahrspur bei wem die Überholspur ist. Dann noch Google bemühen und sich informieren wie schnell ein alter Jaguar und wie schnell ein Notarzt-Wagen ist. Als Nicht-Brite dann bitte ein nicht zu fettes Grinsen zeigen.
Und die Fakten dahinter? Wer bei Einführung des Euro-Bargeldes einen DM-Betrag angelegt hat, ist mit Rubeln besser gefahren wie mit britischen Pfund. 
Link-Hinweis:
independent.co.uk - The EU leaves Britain (10.12.2011)

Amazon.de Widgets

Warum der Stammtisch gegen den EURO ist

Bild
Aktuell (Ende 2012) wird über den Jubel der britischen Stammtische über die Haltung von PM Cameron zur EU und dem Euro-Problem berichtet. Der gebildete und informierte Zuschauer wundert sich immer wieder wie es zu dieser Gegnerschaft weiter Kreise gegenüber dem Euro kommen konnte. Dies ist der Versuch eine Reihe von Fakten aufzuzeigen, die anscheinend diesen Stammtischbrüdern nicht bekannt und erst Recht nicht bewusst sind.
Am Anfang steht das Alter und die Stabilität der europäischen Gemeinschaftswährung. Diese ist nicht erst knapp zehn Jahre alt wie das Bargeld oder drei Jahre mehr wie das gleichnamige Buchgeld, sondern wurde von Valéry Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt Anfang der siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts initiiert und blickt auf fast vierzig Jahre kontinuierlicher Entwicklung zurück. Feste, politisch vereinbarte Wechselkurse ohne freies Spiel der Märkte bestimmen seither den innereuropäischen Devisenmarkt. In diesen vier Jahrzehnten war diese Währung stabiler und…