Weichenstellung für Schwarz-Grün?

(c) Armin Linnartz / CCL by CDU

Eine Reihe von Kommentatoren sieht im Ergebnis der Urwahl der Grünen eine Vorbereitung auf Schwarz-Grün, die Wahl von Katrin Göring-Eckardt als Signal der grünen Realos an die Wähler und die Union. Das stimmt meines Erachtens nur zum Teil. Es dürfte im Kern weder das eine noch das andere Signal sein, sondern von jedem nur ein Ansatz. Es soll nicht ausgeschlossen sein und als notwendiges Übel gegebenenfalls akzeptiert werden. Die Konstellation wird nicht gewünscht, aber auch nicht ausgeschlossen. Wasch mich, aber mach mir den Pelz nicht nass.

Dabei wäre es eine große Chance für mehr ökologische Umweltpolitik, für solidarische Sozialpolitik, Neuausrichtung der -, Außen- und Verteidigungspolitik und am Wichtigsten auch für Veränderung bei der Finanzpolitik. Schwarz-Grün könnte einige Bereiche entrümpeln und modernisieren. Die Aufgabenstellungen aus Globalisierung und Krisen braucht dynamischere Prozesse, neues Denken jenseits alter und eingetretener Pfade. Die Welt hat sich verändert, ändert sich weiter und Rezepte von Gestern kurieren nur noch die schwindenden Probleme von Gestern.


Meine Erwartung wäre, dass nachdem Schwarz-Rot "roter" war als das Schröder'sche Rot-Grün, dass auch Schwarz-Grün "grüner" sein wird - und das wäre gut so. Verankerung von mehr Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie, Transaktionssteuer, BGE und andere Gedankenansätze der Piraten, die den Grünen nicht fremd sind, könnten Einzug in die Realität der Bundespolitik halten.


In der Vergangenheit ist ein Eindruck entstanden, zumindest geht es mir so, dass die Kanzlerin zu wesentlich mehr Modernisierung willens ist, als ihr von ihrer eigenen Fraktion und Partei eingeräumt wird. Ihre Richtlinienkompetenz übt sie dabei nur im Rahmen der Akzeptanz auf Parteitagen aus und lässt sich durch den Mainstream ihrer Partei und vor allem von deren Funktionsträgerriege begrenzen. Sie ist keine Frau des Aufstands gegen das Establishment, keine Revolutionärin, aber eine geduldige Strategin. Ergeben sich Chancen wie eine große Koalition, ein Reaktor-Unglück oder politische Skandale, nutzt sie das Zeitfenster der Unsicherheit und stellt die Weichen neu. In der Gewissheit, dass sich nach vollzogener Neuausrichtung auch die konservativsten Bestandswahrer und Gralshüter sich dem Pragmatismus und der Normativen Kraft des Faktischen nicht entziehen können.

Diesem politischen Tiger auf der Lauer haben die Grünen nun einen Appetithappen gezeigt, die Bereitschaft zum Reiten avisiert. Wenn die Wähler daraus ein saftiges Fleischstück machen, dann werden Tiger und Reiter zusammenfinden. Die spannende Frage bleibt, werden die Grünen den Ritt auf dem Tiger besser und nachhaltiger absolvieren als die SPD, die zu früh und zu kurz abgesprungen ist. Die richtige Antwort könnte Deutschland für die Zukunft fit machen.



Beliebte Posts aus diesem Blog

Bleigießen - Orakel und Symboldeutung

Schmand-Borschtsch vom Schwarzen Meer

Gemüsetopf mit Apfel und Berberitzen